gpaNRW bescheinigt: „Westerkappeln hat noch Potenzial nach oben“

Überörtlichen Prüfung der Gemeinde Westerkappeln


Westerkappeln./Herne. „In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Daher ist unser oberstes Ziel, finanzwirtschaftliche Spielräume aufzuzeigen, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten und damit die kommunale Selbstverwaltung insgesamt zu stärken. Wir verstehen uns dabei als Partner der kommunalen Familie“, erklärt Simone Kaspar, die neue Vize-Präsidentin der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW), anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung ihrer Behörde bei der Gemeinde Westerkappeln.


Im Zeitraum von März bis Dezember 2017 hat ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport- und Spielflächen sowie Verkehrsflächen in Augenschein genommen. Im Rechnungsprüfungsausschuss wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch den Leiter des Prüfteams Dirk Hungermann und den Prüfer Holger Pohl sowie den Abteilungsleiter Thomas Nauber und die Vertreterin des Präsidenten Simone Kaspar vorgestellt.


Abteilungsleiter Thomas Nauber weist daraufhin, dass Westerkappeln sich in einer schwierigen finanziellen Ausgangslage befinde: „Wir haben aber noch viel Potenzial festgestellt und sind mit unseren Empfehlungen auf offene Ohren in der Gemeindeverwaltung gestoßen“, erklärt er gegenüber der Bürgermeisterin Annette Große-Heitmeyer und den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses.


„Zwar ist die Gemeinde Westerkappeln bisher nicht in die Haushaltssicherungspflicht geraten, der Haushalt ist aber dennoch defizitär“, führt gpa-Prüfer Holger Pohl weiter aus, „Gerade in der bestehenden wirtschaftlichen Hochphase ist daher ein nachhaltiges Wirtschaften besonders anzuraten. Hierfür bestehen bei der Gebühren- und Beitragsgestaltung noch zahlreiche Handlungsmöglichkeiten.“


„Bei der offenen Ganztagsschule (OGS) ließe sich dem steigenden Fehlbedarf durch eine Anpassung der Elternbeitragssatzung entgegenwirken“, erklärt Projektleiter Dirk Hungermann. „Dabei sollten eine Sozialstaffelung sowie eine Anhebung für höhere Einkommensklassen berücksichtigt werden.“


Die relativ hohen Kosten bei der Schülerbeförderung sehen die gpa-Prüfer auch in der weitläufigen Gemeindefläche und der großen Zahl an Einpendlern begründet. „Der Schülerspezialverkehr sollte regelmäßig ausgeschrieben werden. Zudem könnten Anreize zum Verzicht auf eine Fahrkarte geschaffen werden“, erläutert Projektleiter Dirk Hungermann.


„Die Aufwendungen für die Sport- und Spielplätze sind in der Gemeinde Westerkappeln erfreulich gering“, führt Dirk Hungermann weiter aus. „Sollte sich die Gemeinde für die Umwandlung eines Sportplatzes in einen Kunstrasenplatz entscheiden, ist jedoch mit einer beträchtlichen Aufwandserhöhung zu rechnen. Um diese Mehraufwendungen zu kompensieren, sollte die Schließung anderer Sportplätze überdacht werden. Zudem könnten die Vereine stärker in die Pflege und Unterhaltung der Sportstätten eingebunden werden.“


Zu den Verkehrsflächen stellt Abteilungsleiter Thomas Nauber fest: „Es ist erfreulich, dass in Westerkappeln bereits ein Straßensanierungs- und Ausbauprogramm sowie eine Straßendatenbank vorhanden sind. Leider sind viele Wirtschaftswege in keinem guten Zustand und in den letzten Jahren ist der Bilanzwert der Straßen und Wege durch geringe Investitionen gesunken.


Um den Wert der Verkehrsflächen wieder zu erhöhen sollten die Reinvestitionen daher wieder erhöht werden. Auch sollte die Gemeinde über die Aufgabe nicht mehr benötigter Wirtschaftswege nachdenken.“


„Wir sind zuversichtlich, dass die Gemeinde Westerkappeln mit den vorhandenen Ressourcen zukünftig eine positive Haushaltsentwicklung herbeiführen kann“, schließt Vize-Präsidentin Simone Kaspar den Vortrag der gpaNRW. „Man erkennt, dass die Gemeindeverwaltung intensiv und ernsthaft an der Verbesserung ihrer Finanzsituation arbeitet.“


Bürgermeisterin Annette Große-Heitmeyer erklärte zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Wir werden die von der Prüfungsanstalt aufgeführten Handlungsempfehlungen verwaltungsintern analysieren und anschließend mit den politischen Entscheidungsträgern diskutieren und entscheiden. Die Prüfung durch die gpaNRW ermöglicht uns zudem einen Vergleich mit anderen Kommunen unserer Größenordnung. Die durch das Benchmarking gewonnenen Erkenntnisse werden bei der Betrachtung der Haushaltssituation berücksichtigt. Es ist aber nicht so, dass wir von den Ergebnissen aus den geprüften Teilbereichen völlig überrascht wurden.


Ich denke da z. B. an die Feststellungen zu den vielen Wirtschaftswegen in unserer Flächengemeinde oder an unser unterdurchschnittliches Niveau bei den Realsteuerhebesätzen. Nachdenklich stimmt mich das von der gpaNRW errechnete und um Sonder- und Einmaleffekte bereinigte strukturelle Haushaltsergebnis von minus 1,8 Mio. €. Wir werden einen Konsolidierungsprozess verfolgen und sämtliche Positionen des Haushaltes überprüfen und ggfls. anpassen.


Für den offenen, kommunikativen und sehr fairen Umgang möchte ich mich bei den Prüfern auch im Namen meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter herzlich bedanken.“


Info zur gpaNRW
 


Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 31 Kreise sowie der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Heinrich Böckelühr.

Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.